
Das regelbasierte multilaterale Handelssystem, das nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffen wurde, hat den Wohlstand der EU und anderer entwickelter Volkswirtschaften gesichert und hunderten Millionen Menschen aus der Armut herausgeholfen. Im Angesicht der bisher schwersten Krise – welche Handelsprioritäten sollte die EU in den kommenden Jahren verfolgen?
Ein fairer und offener Handel hilft uns dabei, unsere Kernziele zu erreichen:
Wettbewerbsfähigkeit: Ohne Handel keine Wettbewerbsfähigkeit. Handel hilft unseren Unternehmen, durch den Zugang zu rasch wachsenden Drittlandsmärkten zu expandieren und sich die Inputs zu attraktiven Preisen zu sichern.
Sicherheit: In einer zunehmend volatilen Welt gibt uns Handel Sicherheit. Er stärkt unsere geopolitische Präsenz, schmiedet dringend benötigte Partnerschaften. Er macht Lieferketten widerstandsfähiger und hilft uns dabei, unsere wirtschaftliche Sicherheit zu verfolgen – durch einen besseren Zugang z.B. zu Energie und kritischen Rohstoffen und sinkenden Abhängigkeiten.
Nachhaltigkeit: Handel ist für eine nachhaltige Zukunft unerlässlich. Er gewährleistet den Zugang zu sauberen Technologien, die wir für die Dekarbonisierung brauchen; er sichert die für den Übergang zu einer sauberen Wirtschaft erforderlichen Inputs und bietet eine Plattform für weltweit bessere Arbeits-, Umwelt- und Menschenrechtsstandards. Damit ist der Handel ein Multiplikator für Klimaschutz.
Unsere Strategie: Weltweites Engagement, regelbasierter Handel
Der feste Glaube an eine regelbasierte internationale Ordnung bleibt Kern der EU-Handelspolitik – gerade, wenn wie jetzt diese Ordnung in Frage gestellt wird. Als Gründungsmitglied und wichtiger Akteur in der Welthandelsorganisation (WTO) wird sich die EU weiter für transparente, faire und berechenbare Regeln einsetzen und sich um den Erhalt und eine Reform des multilateralen Handelssystems bemühen.
Mit Blick auf bilaterale Beziehungen ist unsere Priorität ein noch breiteres Spektrum von Industrie-, Entwicklungs- und Schwellenländern. Wir bauen unser globales Handelsnetz mit klaren Zielen und flexiblen, maßgeschneiderten Ansätzen aus, durch Freihandelsabkommen und anderen Formen handelspolitischen Engagements.
Unser Netz von Handelsabkommen wurde kürzlich durch den Abschluss der Verhandlungen mit dem Mercosur und Mexiko gestärkt. Wir arbeiten auf die Ratifizierung hin und bringen Verhandlungen mit Indien, Indonesien, Thailand, den Philippinen, Malaysia und Australien voran. Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Indien soll, so haben es im Februar Kommissionspräsidentin von der Leyen und Ministerpräsident Modi vereinbart, bis Ende des Jahres abgeschlossen sein.
Dazu kommen andere Formen des handelspolitischen Engagements, die es uns ermöglichen, Vereinbarungen zu bestimmten Themen innerhalb kürzerer Zeit zu treffen, beispielsweise das Abkommen über den digitalen Handel mit Singapur und Südkorea. Mit Japan konnten wir kürzlich ein Datenfluss-Abkommen abschließen. Wir werden die Investitionsmöglichkeiten in Partnerländern durch Abkommen über nachhaltige Investitionsförderung (SIFA) stärken, die über das mit Angola geschlossene Abkommen hinausgehen. Wir arbeiten am Rahmen dieser künftigen Abkommen und führen Sondierungsgespräche mit Ghana und der Elfenbeinküste. Wir wollen auch unser Netz von Abkommen über die gegenseitige Anerkennung weiter ausbauen, um die Handelskosten zu senken, die durch die Unterschiede in unseren rechtlichen Anforderungen entstehen. Und wir werden mit einer Reihe von Partnern saubere Handels- und Investitionspartnerschaften (Clean Trade and Investment Partnerships, CTIP) entwickeln, um Investitionen zu unterstützen und dazu beizutragen, die Versorgung von Rohstoffen, sauberer Energie und sauberen Technologien zu sichern. Die erste dieser Partnerschaften wird bereits mit Südafrika ausgehandelt.
Was unsere Beziehungen zu den Vereinigten Staaten betrifft, streben wir weiter eine kooperative Handelsbeziehung an, die die Bedeutung des transatlantischen Marktes für den Wohlstand der Menschen auf beiden Seiten des Atlantiks widerspiegelt. Unsere Interessen werden wir jederzeit verteidigen.
Wir bauen also unsere Partnerschaften auf der ganzen Welt aus, zugleich liegt der Schwerpunkt auf der Umsetzung dieser Abkommen. Sie bringen den größten Nutzen, wenn sie ordnungsgemäß umgesetzt werden. In einem globalen Umfeld, in dem Protektionismus zunimmt, haben wir unsere Durchsetzungsmaßnahmen mit der Unterstützung des „Chief Trade Enforcement Officer“ der Kommission bereits verstärkt.
Wir wollen auch sicherstellen, dass die Unternehmen in der EU, insbesondere die KMU, die Möglichkeiten der Abkommen optimal nutzen. Deswegen bieten wir die „Access2Market“-Instrumente an.[1] Sie geben den Unternehmen alle Informationen an die Hand, die sie im Handel mit Drittländern benötigen, z. B. über Zölle, Steuern, Verfahren, Formalitäten und Anforderungen oder Ursprungsregeln.
Natürlich wird unser Handel weiterhin von unseren Beziehungen zu den USA (unser größter Handelspartner) und China (unser drittgrößter Handelspartner) sowie von der zunehmend angespannten und komplexen Dynamik zwischen diesen beiden Ländern beeinflusst.
Was unsere Beziehungen zu den Vereinigten Staaten betrifft, streben wir weiter eine kooperative Handelsbeziehung an, die die Bedeutung des transatlantischen Marktes für den Wohlstand der Menschen auf beiden Seiten des Atlantiks widerspiegelt. Unsere Interessen werden wir jederzeit verteidigen.
Chinas Industriepolitik, die zu Überkapazitäten und unlauterem Wettbewerb in allen Sektoren des verarbeitenden Gewerbes führt, bleibt ein zentrales Anliegen. Nur über einen regelmäßigen Dialog können wir die Herausforderungen bewältigen, die sich aus unseren unterschiedlichen Wirtschaftssystemen ergeben, als auch globale Fragen von gemeinsamem Interesse erörtern. Wir konzentrieren uns auf Ergebnisse und nutzen bei Bedarf entschlossen unsere handelspolitischen Schutzinstrumente, um den EU-Markt zu schützen, Risiken zu mindern und zu diversifizieren.


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