Herausragende Beispiele für Großbauprojekte sind der Ärmelkanal zwischen Frankreich und Großbritannien, welcher der längste Unterwasser-Eisenbahntunnel ist, etwa 21 Milliarden US-Dollar kostete und den grenzüberschreitenden Reise- und Handelsverkehr erleichtert; oder der Burj Khalifa in Dubai, der etwa 1,5 Milliarden US-Dollar kostete, mit 828 Metern das höchste Gebäude der Welt ist und eine Mischung aus Wohn-, Geschäfts- und Freizeiteinrichtungen darstellt.

Eine Möglichkeit, ein Großbauprojekt zu definieren, besteht darin, die von Flyvbjerg vorgeschlagenen Kriterien zu verwenden,[1] wonach ein Großbauprojekt mindestens eine der folgenden Bedingungen erfüllen muss: (i) Gesamtkosten von über einer Milliarde US-Dollar oder eines erheblichen Teil des Bruttoinlandsprodukts des Landes oder der Region, (ii) Erregung öffentlicher und medialer Aufmerksamkeit, aufgrund seiner politischen, sozialen oder ökologischen Auswirkungen, oder (iii) ein hohes Maß an Komplexität, sowohl in technischer als auch in organisatorischer Hinsicht. 

Da Großbauprojekte danach erhebliche Investitionen, Ressourcen und Koordination erfordern und signifikante technische, ökologische und rechtliche Herausforderungen bewältigen müssen, sind sie für Streitigkeiten, die in jeder Phase des Projekts auftreten können, besonders anfällig. 

Zwar basieren diese Projekte regelmäßig auf standardisierten Verträgen, die darauf abzielen, die vertraglichen Risiken und Pflichten zwischen den Parteien ausgewogen zu verteilen. Aus den genannten Gründen sind Streitigkeiten wegen Verzögerungen, Mängeln, höherer Gewalt und Fristverlängerungen gleichwohl unvermeidlich. Diese Streitigkeiten aber können nicht nur den Projekterfolg gefährden, sie können auch die Beziehung zu anderen beteiligten Parteien beschädigen.

Um angesichts dessen die Eskalation von Streitigkeiten zu verhindern, oder zumindest zu minimieren, sehen Verträge wie etwa diejenigen der FIDIC ein Dispute Avoidance/Adjudication Board vor, bei dem es sich um ein Gremium unabhängiger und qualifizierter Expert:innen handelt, das zu Beginn des Vertrags von den Parteien ernannt wird. 

Das DAAB hat folgende Aufgaben: Die Unterstützung der Parteien bei deren Streitschlichtung, bzw. besser noch bei Fragen der Streitvermeidung, aber auch den Erlass von Entscheidungen über von den Parteien vorgetragene Streitigkeiten.

Die Aufgabe des DAAB unter einem FIDIC-Vertrag besteht dann darin, die Parteien bei der Beilegung der aufkommenden Fragen zu unterstützen und zu beraten sowie Entscheidungen zu erlassen, die bindend sind, sofern sie nicht durch ein Schiedsverfahren revidiert werden. Das DAAB kann die Örtlichkeiten besichtigen, Unterlagen und Angaben der Parteien prüfen und diese anhören. Anschließend berät sich das DAAB und entscheidet innerhalb der relativ kurzen vorgeschriebenen Frist. Nutzen die Parteien die derart definierte Rolle des DAAB in vollem Umfang, wird eine Vielzahl von Streitigkeiten das Schiedsgericht nie erreichen. Dies wiederum hilft, das Projekt fertigzustellen, ohne das danach noch jahrelang in einer Litigation oder Arbitration gestritten werden muss.

Dispute Boards und ihre Relevanz für Großbau-Dispute

Das DAAB ist ein proaktiver Mechanismus, der den Parteien helfen soll, Streitigkeiten zu vermeiden oder gütlich beizulegen, bevor sie zu einem Rechtsstreit eskalieren. Dabei kann das DAAB ein ständiges[2] Gremium oder ein Ad-hoc-Gremium sein, das sich aus einem oder drei unabhängigen und unparteiischen[3] Mitgliedern zusammensetzt, die über einschlägige technische, rechtliche und vertragliche Kenntnisse der konkreten Art des Projekts verfügen. 

Der Vorteil eines ständigen DAAB besteht darin, dass es sich von Anbeginn der Projektdurchführung und parallel mit dessen Fortschreiten mit den Besonderheiten des Projektes vertraut machen und die Streitigkeiten „fortlaufend“ schlichten kann, ohne sich immer wieder von Grund auf einarbeiten zu müssen. Dies ermöglicht den Parteien, aufkommende Fragen schnell und informell zu beseitigen und nicht formell – und damit zeitaufwändig. Potenzielle Streitigkeiten können also oftmals entschärft werden, bevor die Parteien sich in ihren Positionen „eingraben“. Dies erspart den Parteien die Unsicherheiten eines Schiedsverfahrens. Darüber hinaus kann ein DAAB durch die Einführung eines flexiblen und informellen Verfahrens[4] auch die Autonomie und Vertraulichkeit[5] der Parteien wahren und trägt dadurch dazu bei, ihre langfristigen Beziehungen nicht „aufs Spiel zu setzen“.

Das DAAB kann darüber hinaus Vorteile für das Projekt als Ganzes bieten, indem es fachkundigen und unparteiischen Input liefert, und es kann gleichzeitig sicherstellen, dass das Projekt wie vertraglich festgelegt durchgeführt wird.

Die Rolle des DAAB ist aber gleichwohl nur unterstützend. Die Parteien, die einen solchen Streitbeilegungsmechanismus nutzen, müssen ihn daher mit der Einstellung angehen, in dieser Phase selbst eine dauerhafte Lösung zu finden. 

Das Vorgehen eines DAAB

Erlässt das DAAB innerhalb der vertraglich vorgegebenen Frist keine Entscheidung, ist es aus irgendeinem Grund handlungsunfähig oder ist eine Partei mit der Entscheidung des DAAB unzufrieden, so kann jede Partei ein Schiedsverfahren oder ein Verfahren vor den ordentlichen Gericht einleiten, je nachdem, was vereinbart wurde.[6] Im Weiteren wird davon ausgegangen, dass die Parteien sich auf die Durchführung eines Schiedsverfahrens einigten: